Afd gegen wannseekonferenz

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Faeser zu AfD-Treffen
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"Weckt Erinnerungen an Wannseekonferenz"
20.01.2024 | 13:31

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Innenministerin Faeser r;ckt das Geheimtreffen der AfD mit Rechtsextremen in die N;he der Wannseekonferenz. Ein AfD-Verbotsverfahren sieht sie weiterhin skeptisch.

Nancy Faeser
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat sich zu einem Treffen ge;u;ert, an dem AfD-Politiker laut Correctiv mit dem bekanntesten Vertreter der rechtsextremen Identit;ren Bewegung zusammenkamen.
Quelle: dpa
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) f;hlt sich durch das k;rzlich bekannt gewordene Treffen von AfD und Rechtsradikalen in Potsdam an die Wannseekonferenz der Nationalsozialisten erinnert.
"Das weckt unwillk;rlich Erinnerungen an die furchtbare Wannseekonferenz", sagte die SPD-Politikerin der Funke Mediengruppe. Sie wolle beides nicht miteinander gleichsetzen.
Aber was hinter harmlos klingenden Begriffen wie "Remigration" versteckt wird, ist die Vorstellung, Menschen wegen ihrer ethnischen Herkunft oder ihrer politischen Haltung massenhaft zu vertreiben und zu deportieren.

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Nancy Faeser, Bundesinnenministerin

"Die Teilnehmer, zu denen auch AfD-Politiker geh;rten, wollen einen v;lkisch-nationalistischen Staat!, sagte Faeser weiter. "Die Sicherheitsbeh;rden sind stark unterwegs, um solche Umtriebe aufzudecken."


Beim Geheimtreffen von AfD und Neonazis sei u. a. "die Vertreibung deutscher Staatsb;rger mit Migrationshintergrund" besprochen worden, so "Correctiv"-Reporter Marcus Bensmann.
11.01.2024 | 5:03 min
Treffen von Rechtsradikalen im November 2023
Damit bezog Faeser sich auf Berichte des Medienhauses Correctiv ;ber ein Treffen Rechtsradikaler am 25. November in Potsdam, an dem mehrere Politiker der AfD sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilgenommen hatten.
Der fr;here Kopf der rechtsextremen Identit;ren Bewegung in ;sterreich, Martin Sellner, hatte dort nach eigenen Angaben ;ber "Remigration" gesprochen.


Schon seit Anfang 2023 der Jury als Unwort vorgeschlagen, hat der Ausdruck "Remigration" als besch;nigender, rechter Kampfbegriff zuletzt neue Aufmerksamkeit bekommen.
16.01.2024 | 2:06 min
Wenn Rechtsextremisten diesen Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine gro;e Zahl von Menschen ausl;ndischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang. Bei der Wannseekonferenz schmiedeten die Nazis 1942 Pl;ne zur Vernichtung der j;dischen Bev;lkerung Europas.
Warum der Populismus im Aufwind ist
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AfD, FP; und die Gefahr der "Identit;ren"
Faeser sieht AfD-Verbotsverfahren skeptisch
Die Demokratie werde angegriffen und stehe vor gro;en Herausforderungen, sagte die SPD-Politikerin weiter. "Wir m;ssen sie aktiv verteidigen", forderte sie. "Es stimmt mich sehr positiv, dass so viele Menschen in den vergangenen Tagen f;r die Demokratie auf die Stra;e gegangen sind", betonte Faeser.
Ein AfD-Verbotsverfahren sieht Faeser indes skeptisch. "Unsere Verfassung sieht dieses sch;rfste Instrument der wehrhaften Demokratie zu Recht als Ultima Ratio vor." Es gebe sehr hohe H;rden. Bei entsprechender Sachlage k;nne dies niemand ausschlie;en.
In der politischen Auseinandersetzung sei dies jedoch kein Mittel, so Faeser.
Wenn sich Menschen einer solchen Partei zuwenden, m;ssen wir daf;r werben, dass diese Menschen zu den demokratischen Parteien zur;ckkommen.

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Nancy Faeser, Bundesinnenministerin



Kann die AfD verboten werden? Kann der Staat Bj;rn H;cke die Grundrechte entziehen? Sarah Tacke, ZDF-Rechtsexpertin, gibt dazu bei "maybrit illner" eine Einsch;tzung.